Europawahl - warum wählen gehen?

Zu dieser Frage hatte die Veranstaltungsgemeinschaft Europa–Union, VHS Hilden-Haan und das Kulturamt der Stadt den Europaabgeordneten Herbert Reul im Rahmen des 2. Haaner Rathausgesprächs eingeladen.

Ein Kongress der Europaparlamentarier in Berlin sorgte dafür, dass H. Reul verspätet in Haan eintraf. Die Zeit nutzte J. Wingerath von der Europa - Union, um den 45 Teilnehmern die Institutionen und das Gesetzgebungs-
verfahren in der EU zu erläutern.

„Wählen können ist ein ungeheures Gut, um Politik zu gestalten“ eröffnete H. Reul seine Ausführungen. Wenn man bedenkt, dass bereits 70 – 80 % aller Gesetze  in Brüssel beschlossen werden, so sei dies allein ein Grund für jeden Wahlbürger, durch seine Stimme Einfluss zu nehmen. Reul räumte ein, dass manche Entscheidungen aus Brüssel unnötig seien (Bananenregelung), die Entscheidungsprozesse zu kompliziert, oft auch zu lange dauerten und zuletzt dem Bürger nur unzureichend erklärt würden. Deshalb forderte er nötige Abgrenzungen für nationale Gesetze und Ge-setze, die multinationale Probleme regeln, wie z. B. Sicherheitspolitik, Energiepolitik, Terrorismus, Klimafragen und Energie. In diesen Bereichen kann ein einzelnes Land kaum bestehen, hier ist die Stärke der Gemeinschaft nötig. 

Hätte sich zu Beginn des Irak – Krieges die EU einstimmig dagegen entschieden, wäre der Konflikt vielleicht anders verlaufen. Wäre der Vertrag von Lissabon bereits in Kraft und die EU würde über einen gemeinsamen Außenminister die Interessen der EU vertreten, so Reul, könnte die EU neben den Machtblöcken Amerika und China eine bedeu-tende Rolle in der Weltpolitik einnehmen.

Moderator Heiner Fragemann wünschte H. Reul, ihn nach der Europawahl wieder als Abgeordneten begrüßen zu können.