Europa hat eine "Verfassung"

„Wirtschaftsstrukturen in Europa“ war das Thema, das Prof. Dr. Wassenberg aus Geilenkirchen vorstellen wollte. Leider musste Prof. Wassenberg wegen Krankheit absagen.

Um die Interessenten nicht zu enttäuschen, hielt Herr Gerd Mayer, Mitglied der Europa-Union Haan, seinen Vortrag über den Vertrag von Lissabon, der eigentlich erst für den nächsten Tag vorgesehen war. Der Vortrag von Prof. Wassenberg wird zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt.

Gerd Mayer stellte zunächst die dem Vertrag von Lissabon vorausgegangenen Entwicklungs- schritten der EU dar. Der Vertrag von Lissabon, so Mayer, ist kein komplett neuer Vertrag, sondern eine Zusammenfassung und Ergänzung der verschiedenen Verträge, die allesamt Grundlage der Europäischen Union sind. Der Vertrag von Lissabon besteht daher aus einer großen Fülle von Verweisen, Änderungen und Ergänzungen der vorher schon bestehenden Einzelverträge.

Zur besseren Übersicht erhielt jeder Besucher der Veranstaltung ein kürzlich erst erschienenes Buch mit einer konsolidierten Fassung des Vertrags von Lissabon, in der alle nun geltenden Vertragsbestandteile nebst der zugehörigen Deutschen Gesetzgebung in logischer Folge dargestellt sind. Das Buch liest sich dann auch wie eine Verfassung, obwohl das Wort "Verfassung" darin nicht vorkommt. Mayer erläuterte an einigen Beispielen wichtige Änderungen und Neuerungen. Mit Hilfe des Buchs können die Zuhörer nun auch selbst das Vertragswerk weiter erforschen.

Ergänzend führte Gerd Mayer eine Internet basierte Simulation von Abstimmungen innerhalb der EU nach neuestem Rechtsstand vor. Mit wenigen Mausklicks wurde deutlich, dass eine Mehrheit kleinerer Mitgliedsstaaten nicht von einer kleinen Gruppe der bevölkerungsstarken Staaten überstimmt werden kann. 

Auf diese Weise wurde das eigentlich trockene Thema „Verfassung“ abwechslungsreich dargeboten. Es wurde im Anschluss noch lebhaft diskutiert, so dass es kein verlorener Abend war.

Weiterführende Links:

    > Der Vertrag von Lissabon auf einen Blick
    > Der vollständige Vertragstext
    > Internetportal der EU zum Vertrag von Lissabon
    > Animierte Präsentation der ARD-Tagesschau
    > Abstimmungs-Simulation