Europa in der Krise - Wie kommen wir da raus?

Zu diesem Thema referierte Europakenner Stefan Engstfeld, Vorsitzender des Kreisverbands Düsseldorf der Europa-Union und Mitglied der Grünen-Fraktion im Düsseldorfer Landtag, beim letzten Haaner Rathausgespräch dieses Jahres.

Ohne ausführlich auf die Ursachen der Krise einzugehen, konzentrierte sich Stefan Engstfeld auf Lösungsmöglichkeiten, die Krise zu überwinden.

MdL Stefan Engstfeld bei den Haaner Rathausgesprächen

Zu einer Währungsunion gehöre eine gemeinsame Wirtschafts- und Steuerpolitik. Gerade in Griechenland habe sich gezeigt, dass Sparmaßnahmen beim „Normalbürger“ und Rentner sowie andererseits Steuerprivilegien bei den Reichen zur sozialen Schieflage und zu Unruhen geführt haben. Gerade die hohe Jugendarbeitslosigkeit in Griechenland und Spanien müsse mit Investitions- und Wachstumsprogrammen bekämpft werden. Finanziert werden sollen diese Programme mit der Finanzmarkt-Transaktionssteuer, um auch die Verursacher der Krise an deren Behebung zu beteiligen. Um die Chancen der Jugendlichen auf dem europäischen Arbeitsmarkt zu erhöhen,  soll das deutsche System der dualen Be-rufsausbildung auf Europa übertragen werden. Staatsschulden ab einer bestimmen Größe sollen in einen Altschuldentilgungsfonds ausgelagert werden. Dort werden sie über einen längeren Zeitraum abgebaut. Die Schulden der Krisenländer wären reduziert, so dass sie zu bezahlbaren Zinsen Kredite aufnehmen könnten. Ferner sollte z. B. Deutschland, das an der Kreditvergabe an Griechenland bislang 300 Mio. Euro verdient hat, das vereinnahmte Geld an Griechenland zurückgeben, um Solidarität zu zeigen und die Griechen, die nicht gut auf die Kanzlerin zu sprechen sind, dadurch milder gestimmt werden. Eine weitere Maßnahme, die bereits  diskutiert wird, ist die Übertragung von Haushaltskontrollrechten auf die EU-Institutionen, um falsche Haushaltsansätze in den Mitgliedsländern rechtzeitig erkennen und korrigieren zu können.

Es schloss sich eine lebhafte Diskussion an, an deren Ende der Referent betonte, dass die notleidenden Länder unserer Solidarität bedürfen und wir sie nicht mit ihren Problemen alleine lassen sollten. Für die beiden Veranstalter dankten Heiner Fragemann (VHS Hilden-Haan) und Fritz Köhler (Europa-Union Haan) dem Referenten für seine Ausführungen.
Rahmen.