Rechtspopulismus -
 eine Gefahr für die Demokratie?

Zu diesem aktuellen Thema sprach der Politikprofessor Dr. Ulrich von Alemann von der Universität Düsseldorf im Rahmen der Haaner Rathausgespräche am 27. März vor einem vollbesetzten Rathaussaal.

Der Begriff Populismus entstand in den Zwanzigerjahren in den USA, als sich verarmte Farmer erhoben, um ihre Situation zu verbessern. Mit Rechtspopulismus verbindet man z. B. die Parolen und Aussprüche, die auf Pegida – Demonstrationen oder auf NPD –Veranstaltungen geäußert werden. Dabei kann man vier Merkmale erkennen, die den Rechtspopulismus ausmachen:

1) „Das Volk zuerst“, bedeutet die Abgrenzung zu allem Fremden.

2) „Mein Land zuerst“ meint den wiederkehrenden Nationalismus,

3) „Wir zuerst“, ist die Stimme der „einfachen“ Leute, die sich gegen die herrschende Politikerkaste und gegen die Medien erhebt.

Als Letztes gibt es noch eine Werteebene, die das „christliche Abendland“ verteidigen soll; also gegen den Islam, gegen Abtreibung, gegen sämtliche Formen der Homosexualität ist.

Am Beispiel von fünf europäischen Ländern erläuterte von Alemann die Situation des Rechtspopulismus und musste feststellen, dass die Rechten, zwar mit unterschied-lichen Zielen, jedoch schon in vielen Parlamenten vertreten sind. In Polen und Ungarn stellen Rechtspopulisten sogar die Regierung.

Die Gründe für den neuen europäischen Rechtspopulismus sieht v. Alemann im Niedergang der großen Parteien, die massiv Mitglieder verlieren und auch nicht mehr verlässlich von bestimmten Gruppen gewählt werden. Wähler am Rande der Parteien, die sich nicht mehr vertreten fühlen, schaffen den Raum für Protestbewegungen. Aber auch im Vertrauensmangel und schwindendes Politik-interesse und einer größer werdende Gruppe von „Zurückgebliebenen“ und Arbeitslosen, insbesondere die der arbeitslosen Jugendlichen. Entscheidend ist auch die Auseinandersetzung mit anderen Religionen, speziell dem Islam.

Als Fazit stellte der Referent fest: „Jedes Land tickt anders“, der Rechtspopulismus zeigt sich in unterschiedlichen Ausprägungen. Bemängelt wird, dass sich demokratische Parteien häufig populistische Themen zu eigen machen. Positiv ist, dass die europäischen Demokratien über eine demokratische Grundstabilität verfügen, die  Hoffnung auf eine demokratische Zukunft verheißen; zum Zweiten sind wieder Gegentendenzen zu Brexit und D. Trump zu erkennen.

In der sich anschließenden Diskussion ging es um Parteienverbote, die Rolle der Medien und die dauerhafte Etablierung der Rechtsparteien durch Koalitionen.

Fritz Köhler, Vorsitzender der Europa-Union, Haan, dankte dem Referenten mit Champagner aus Frankreich, die Anwesenden mit reichlich Applaus.